Luftansicht Bad Heilbrunn, © Bildverlag Bahnmüller
Ausschüsse
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Ausschüsse

Bau- und Infrastrukturausschuss: (8 Sitze)

  • Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, des  Straßen- und Brückenbaus, der Beschaffung von Baugelände, Straßengrundabtretungen,
  • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und sonstiger Zustimmungen zu Bauvorhaben im Innenbereich, im überplanten Bereich und für privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 BauGB.
  • ergabe von Aufträgen für Bauvorhaben der Gemeinde bis zu einer Wertgrenze von 50.000,-- € brutto
  • Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft,
  • Vollzug des bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und des Straßenverkehrsrechts
  • Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde einschließlich Ausübung von Vorkaufsrechten
  • Digitalisierung und Kommunikation

Einschränkungen:

  • Erlass, Änderung und Aufhebung von Bebauungsplänen und sonstigen Satzungen nach den Vorschriften des Baugesetzbuches und der Bayerischen Bauordnung.
  • Angelegenheiten des Natur- und Umweltschutzes einschließlich des Verfahrens zur Umweltverträglichkeitsprüfung.
  • Wahrnehmung der Beteiligungsrechte in Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sowie in der Bauleitplanung anderer Gemeinden
  • Abschluss von städtebaulichen Verträgen und Erschließungsverträgen
  • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und sonstiger Zustimmungen zu Bauvorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB (sonstige Vorhaben)

Mitglieder:

Schwaller Josef - Stellvertreter: Hanke Oliver

Schröfl Josef - Stellvertreter: Rohrmoser Josef

Lettner Florian - Stellvertreter: Kürzeder Horst    

Krinner Anton - Stellvertreterin: Victoria Seidl

Waldmann Karolina - Stellvertreter: Bauer Friedrich

Rosenberger Bernd - Stellvertreter: Spindler Kilian

Deppisch Norbert - Stellvertreterin: Kragler Manuela   

 

Vorsitz:             1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter:    2. Bürgermeister Friedrich Bauer


Ferien-/Pandemieausschuss: (8 Sitze)

  • Die Ferienzeit des Gemeinderates beträgt sechs Wochen; sie beginnt normalerweise mit dem ersten Ferientag der allgemeinen Sommerferien; in Pandemiezeiten nach Festlegung des Gemeinderates.
  • Für die Bildung des Ferienausschusses gilt § 6 der Geschäftsordnung entsprechend.
  • Der Ferienausschuss erledigt während der Ferienzeit nach Buchstabe a) alle Angelegenheiten, für die sonst der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss zuständig ist. Aufgaben, die kraft Gesetzes der Beschlussfassung des Gemeinderates vorbehalten sind (§ 2 GO), soll der Ferienausschuss nur erledigen, wenn sie nicht ohne Nachtiel für die Beteiligten, für die Gemeinde oder für die Allgemeinheit bis zum Ende der Ferienzeit aufgeschoben werden können. Der Ferienausschuss ist nicht zuständig für die Angelegenheiten, die dem Werkausschuss obliegen oder kraft Gesetzes von besonderen Ausschüssen wahrgenommen werden müssen.

Mitglieder:

Schröfl Josef - Stellvertreter: Rohrmoser Josef

Kürzeder Horst - Stellvertreter: Schwaller Josef

Hanke Oliver - Stellvertreter: Lettner Florian

Bauer Friedrich - Stellvertreter: Krinner Anton

Specker Konrad - Stellvertreterin: Waldmann Karolina

Rosenberger Bernd - Stellvertreter: Spindler Kilian

Deppisch Norbert - Stellvertreterin: Kragler Manuela

 

Vorsitz:          1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter: 2. Bürgermeister Friedrich Bauer


Haupt-, Personal- und Finanzausschuss: (8 Sitze)

  • Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Erwachsenenbildung und der Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Einrichtungen, der Wirtschaftsförderung, ohne Bau- und Umweltangelegenheiten,
  • Personalangelegenheiten der gemeindlichen Beamten, Angestellten und Arbeiter mit Ausnahme des Bürgermeisters; die Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO werden insoweit hiermit vom Gemeinderat übertragen (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 GO), soweit nicht der erste Bürgermeister selbstständig entscheidet.
    - Personalveränderungen (z. B. Einstellungen, Kündigungen, Elternzeit, Rente, usw.) werden dem Gemeinderat per E-Mail mitgeteilt
    - neue Mitarbeiter werden dem Gemeinderat nach Einstellung mit kurzer Vita, Bild und Tätigkeitsbereich mit Einverständnis des Mitarbeiters schriftlich vorgestellt
    - neue Mitarbeiter stellen sich in der nächsten Gemeinderatsstizung persönlich vor
  • Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens, namentlich die Entscheidung über:

       a) nicht erhebliche überplanmäßige Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO),
       b) nicht erhebliche außerplanmäßige Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO),
       c) Erlass,
       d) Niederschlagung,
       e) Stundung,
       f) Aussetzung der Vollziehung,
       g) Grundsätze für Geldanlagen und für den An- und Verkauf von 
           Wertpapieren
 

Mitglieder:

Rohrmoser Josef - Stellvertreter: Schröfl Josef

Lettner Florian - Stellvertreter: Hanke Oliver

Kürzeder Horst - Stellvertreter: Schwaller Josef

Bauer Friedrich - Stellvertreter: Specker Konrad

Seidl Victoria - Stellvertreterin: Waldmann Karolina

Rosenberger Bernd - Stellvertreter: Deppisch Norbert

Kragler Manuela - Stellvertreter: Spindler Kilian
 

Vorsitz:                 1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter:        2. Bürgermeister Friedrich Bauer


Rechnungsprüfungsausschuss: (7 Sitze)

Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe mit kaufmännischem Rechnungswesen (örtliche Rechnungsprüfung, Art. 103 Abs. 1 GO).

Mitglieder:

Soukup Berta - Stellvertreter: Hanke Oliver     

Rohrmoser Josef - Stellvertreter: Schröfl Josef

Specker Konrad - Stellvertreter: Bauer Friedrich

Waldmann Karolina - Stellvertreterin: Seidl Victoria 

Kragler Manuela - Stellvertreter: Spindler Kilian        

Deppisch Norbert - Stellvertreter: Rosenberger Bernd

 

Vorsitz:              Horst Kürzeder

Stellvertreter:     Karolina Waldmann


Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss: (8 Sitze)

  • ÖPNV
  • Barrierefreiheit
  • Öffentliche Bildungs- und Betreuungseinrichtungen (z.B. Schulen, Kindergärten, Hort, Mittagsbetreuung)
  • Angelegenheiten des Sozial- und Gesundheitswesens
  • Kultur- und Gemeinschaftspflege
  • Kinder- und Jugendhilfe
  • Netzwerk für Senioren und Hilfsbedürftige
  • Erwachsenenbildung
  • Inklusion und Integration
  • Bürgerservice
  • Angelegenheiten des Fremdenverkehrs und Tourismus
  • Angelegenheiten des Kräuterparks und Kooperation ZUK
  • Rad- und Wanderwegenetz
  • Partnerschaft Lesneven
  • Vereine und Ehrenamt

Mitglieder:

Hanke Oliver - Stellvertreter: Lettner Florian

Soukup Berta - Stellvertreter: Rohrmoser Josef             

Schwaller Josef - Stellvertreter: Schröfl Josef       

Seidl Victoria - Stellvertreter: Krinner Anton      

Specker Konrad - Stellvertreter: Bauer Friedrich   

Spindler Kilian - Stellvertreter: Rosenberger Bernd   

Kragler Manuela - Stellvertreter: Deppisch Norbert 

 

Vorsitz:             1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter:    2. Bürgermeister Friedrich Bauer


Umwelt- und Energieausschuss: (8 Sitze)

  • Prüfung und Umsetzung des Energienutzungsplans
  • Förderung regenerativer Energiegewinnung (z. B. Photovoltaik, BHKW, Wasserkraft, Windkraft)
  • Förderung der E-Mobilität
  • Förderung von Nahwärmeverbundsystemen
  • Beschlussvorlagen für Bebauungspläne oder städtebauliche Verträge hinsichtlich Energiethemen
  • Öffentlichkeitsarbeit und Beratung von Bürgern und Unternehmen hinsichtlich Energiethemen
  • Lärmschutzmaßnahmen
  • naturnahe Gestaltung der öffentlichen Parks und Grünanlagen
  • Angelegenheiten der Biotoppflege und -anlage
  • Förderung von Blüh- und Streuobstwiesen
  • sonstige Angelegenheiten des Klima-, Natur- und Umweltschutzes


Mitglieder:

Hanke Oliver - Stellvertreter: Lettner Florian        

Schröfl Josef - Stellvertreter: Rohrmoser Josef                   

Schwaller Josef - Stellvertreter: Kürzeder Horst    

Krinner Anton - Stellvertreterin: Seidl Victoria    

Waldmann Karolina - Stellvertreter: Specker Konrad            

Deppisch Norbert - Stellvertreter: Rosenberger Bernd   

Spindler Kilian - Stellvertreterin: Kragler Manuela 

 

Vorsitz:              1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter:     2. Bürgermeister Friedrich Bauer


Werkausschuss (8 Sitze)

Alle Angelegenheiten des gemeindlichen Eigenbetriebes (Gemeindewerke Bad Heilbrunn), soweit nicht der Gemeinderat zur Entscheidung ausschließlich zuständig ist, sich die Entscheidung allgemein vorbehält oder im Einzelfall an sich zieht oder es sich um Angelegenheiten der laufenden Geschäftsführung des Eigenbetriebes handelt.

Einschränkungen:

  • Die Höchstgrenze für Vergabeentscheidungen durch den Werkausschuss wird je Einzelfall auf 50.000 € brutto festgesetzt (freihändige Vergabe).
  • Die Beschlussfassung über den jährlichen Wirtschaftsplan sowie Lageplan ist dem Gemeinderat vorbehalten.

Mitglieder:                       

Hanke Oliver - Stellvertreter: Lettner Florian

Rohrmoser Josef - Stellvertreter: Schröfl Josef 

Kürzeder Horst - Stellvertreter: Schwaller Josef

Krinner Anton - Stellvertreterin: Waldmann Karolina

Specker Konrad - Stellvertreter: Bauer Friedrich    

Rosenberger Bernd - Stellvertreterin: Kragler Manuela

Spindler Kilian - Stellvertreter: Deppisch Norbert     

 

Vorsitz:           1. Bürgermeister Thomas Gründl

Werkleiter:      1. Bürgermeister Thomas Gründl

Stellvertreter:  2. Bürgermeister Friedrich Bauer